Bedingungsloses Grundeinkommen und das Radfahrerprinzip

Wenn demnächst per Volksabstimmung in der Schweiz über die mögliche Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens entschieden wird, geht das nicht nur die Schweizer was an. Sollte diese alte Idee die Chance auf einen landesweiten Praxistest bekommen, wird mindestens die halbe Welt genau hingucken, was dann passiert, denn “egal, ob man das Grundeinkommen begrüßt oder verteufelt, wer auch immer nach einer radikalen und innovativen Alternative zum Neoliberalismus strebt, muss sich mit diesem Konzept auseinandersetzen”, wie der belgische Philosoph und Gründer des Basic Income Earth Network, Philippe Van Parijs, postuliert.
Auch bei uns wird das Thema weiter Fahrt aufnehmen, wenn die Diskussion um Rente/ Altersarmut sich von nicht mehr gültigen Rahmenbedingungen der ‘sozialen Marktwirtschaft’ verabschieden muss, weil Globalisierung und Digitalisierung in alle Lebensbereiche, auch in die gewohnten Begriffszusammenhänge von Arbeit – Produktivität – Einkommen – Sicherheit – Selbstverwirklichung radikal eingreifen. Das ist mittlerweile so offensichtlich, dass nun nicht mehr nur ein paar des Utopismus verdächtigten Vordenker, sondern auch die schreibenden Hinzes & Kunzes im Mainstream der gutbürgerlichen Politik- und Medienlandschaft alle Facetten des Themas BGE regelmäßig durchdeklinieren. Alle Facetten? Über ein paar bisher wenig diskutierte Zusammenhänge des runter & rauf denkt unser Gastautor Björn Eriksson in diesem Essay nach:

 

Das Radfahrerprinzip

Essay von Björn Eriksson

Jede Politik, auf welche Ideologie sie sich sonst auch berufen mag, ist verlogen, wenn sie die Tatsache nicht anerkennt, dass es keine Vollbeschäftigung für alle mehr geben kann und dass die Lohnarbeit nicht länger der Schwerpunkt des Lebens, ja nicht einmal die hauptsächlichste Tätigkeit eines jeden bleiben kann.“ (André Gorz, Sozialphilosoph)

Gegenwart wie Vergangenheit belegen unübersehbar, dass die Analyse von André Gorz gründlich und solide ist. Mit dem erst jüngst von der EZB in Umlauf gebrachten Begriff Helikopter-Geld steht endgültig der Kaiser für jeden sichtbar ohne Kleider da, die Extrapolation von André Gorz wird bestätigt: „Eines Tages muss sich der Kapitalismus seine Kunden kaufen, indem er Zahlungsmittel umsonst verteilt“.

Es wird öffentlich, dass nicht der sogenannte Arbeitgeber es ist, der für Erwerbsarbeit sorgt, sondern der Verbraucher, denn der Verbraucher schafft Erwerbsarbeit, der sogenannte Arbeitgeber nur dann, wenn sie sich nicht vermeiden lässt.

Dazu wäre aber die Ausschüttung von Helikopter-Geld gar nicht erforderlich, es genügte schon, wenn die Gesellschaften damit aufhörten, auch noch Steuern auf das Existenzminimum zu erheben, also auf jenen Notbedarf, um physisch überleben zu können. Von einer Gesellschaft, die sich einverstanden zeigt, dass selbst auf den Mangel Steuern erhoben werden, ist jedoch weder zu erwarten, dass sie exakte und präzise Analysen davon abhalten könne, weiterhin eloquenter Unlogik von Rosstäuschern nachzulaufen, noch dass sie jemals das einst für alle gültige natürliche Recht auf Nahrung und Unterkunft wieder in Kraft setzen werde. Sie dürfte darauf beharren, das Problem sei mit der Schaffung von Arbeitsanreizen lösbar, obschon vom Arbeitsanreiz kein armutsbekämpfender Effekt zu erwarten ist, wenn es nicht ausreichend Arbeitsplätze gibt. Arbeitsanreiz produziert keine Arbeitsplätze, Verbrauch hingegen schon.

Die Schweizer stimmen am 5. Juni darüber ab, ob sie ein sogenanntes bedingungsloses Grundeinkommen einführen wollen oder nicht. Bei diesem Terminus handelt es sich um nichts Geringeres als um sehr alten Wein, um das natürliche Recht auf Nahrung und Unterkunft, das einst jedem Einzelnen von der Gemeinschaft gewährt wurde, da es noch als grober Unfug galt, dieses natürliche Recht etwa zur Disposition stellen zu wollen. In jener Zeit wurde gejagt, gesammelt, das Feld bestellt, und die Früchte dieser Arbeit – da dies selbstverständlich war – mit jenen geteilt, die aus verschiedenen Gründen nicht jagen, sammeln, oder das Feld bestellen konnten. Aber in jenen Zeiten hatten die so Werktätigen auch nur das Nötigste, und nicht darüber hinaus. Nur wer schmeckt kennt den Geschmack. Jenseits dessen ist nur Gefasel.

Es ist das Verdienst von Kurt Tucholsky, bereits im Jahr 1919 auf eine entartete Spezies der gens humana hingewiesen zu haben, die in Folge als das deutsche Phänomen Radfahrerprinzip das verfügbare Vokabular um ein Wort erweiterte, welches das typische, opportunistische Verhalten des autoritären Charakters bezeichnet. Carl Zuckmayer legte 1931 dann das Prinzip seinem Hauptmann von Köpenick in den Mund: „Das ist ein Radfahrer. Nach unten tritt er, nach oben buckelt er“. Es wird verständlich, aus welchem Grund einer, der endlich selbst oben angekommen ist das nach-oben-Buckeln der anderen einfordert, und unfähig bleibt, nicht nach unten zu treten.

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So ist nicht verwunderlich, dass in Deutschland ein Ministrant mit Jo-Jo-Effekt, ein Einzelhandelskaufmann, der sich gerne mit den Statussymbolen Bierflasche und Zigarre umgab, und ein Straftäter, dessen Straftaten zu jenem Zeitpunkt noch unentdeckt waren, sich fragten, ob der deutsche Arbeitslose weiterhin in einer Hängematte auf Mali liegen darf, und dort faulenzend vom Geld des arbeitenden Volkes lebt. Denn dass dem so sein müsse, hatte schließlich kein geringerer als ein Messdiener behauptet, nach seinem Studium der Philosophie, Germanistik, Geschichte und Theologie.

Ist einer unten, ist es ausgesprochen schwierig, ja sogar unmöglich, nach unten zu treten. Es sei denn, es werde ein noch zu bestimmendes Unten aus dem Unten herausgenommen, was dazu führt, dass jene, die unten sind, wieder etwas unter sich haben, wonach sie treten können. Dass dies gelingt, dafür sorgen entsprechende Substantivierungen wie Juden, Zigeuner, Arbeitslose, Asylanten, etc., und sollten diese Wörter noch nicht genug Reizwirkung entwickeln, kann noch einer draufgesattelt werden, wie z. B. Wucherer, Wirtschaftsflüchtling, Sozialschmarotzer, etc. Im Übergang vom Einzelschicksal zur amorphen Menge befreit sich der Mensch zwingend von möglichem Wissen, entledigt sich erleichtert wahrnehmbarer Qual, phantasiert sich der Ungerechte erfolgreich in die Rolle des  Gerechten. Denn je umfassender die Ahnungslosigkeit, umso umfangreicher der Beifall.

Gesellschaften, die von sogenannten wissenschaftsbasierten Informationsgesellschaften primitive Gesellschaften genannt werden, kamen zu keiner Zeit auf die abstruse Idee, negatives Unrecht gegenüber einer Vielzahl als Ultima-ratio auszugeben, um darüber ein positives Unrecht gegenüber einem geringen Bodensatz zu minimieren. Es fehlten dort die notwendigen Zuchtmeister der Zivilisation, der Apostel Paulus und Adolf Hitler, die da lehrten: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!

Das bis dahin praktizierte natürliche Recht jedes Einzelnen auf Nahrung und Unterkunft wurde seitdem davon abhängig gemacht, ob jener arbeite oder nicht. Selbstverständlich betrachteten beide Zuchtmeister ihre eigene Tätigkeit als Arbeit. Der eine sah seine eigene Arbeitsleistung darin, zahllose Briefe zu schreiben und zu reden, der andere darin, Millionen von Menschen in den Tod zu schicken.

Nun verhielt es sich bei dem bis dahin praktiziertem natürlichen Recht jedes Einzelnen auf Nahrung und Unterkunft so, dass die Menschen damals noch über das Wissen verfügten, dass es Arbeit geben kann oder nicht, und dass darüber hinaus es auch einleuchtende Gründe dafür geben könne, dass einer keiner Arbeit nachgehen kann, obschon Arbeit vorhanden wäre. So dass sie gar nicht auf die Idee kommen konnten, dass jener, der nicht arbeite, auch nicht essen solle.

In Deutschland ist das deutsche Bundesfinanzamt bemüht, in seinem Museumsführer die 5.000 jährige Geschichte der Steuern aufzuzeigen: „Mit dem Zehnt fing es an“. Was das Bundesfinanzamt in Deutschland dabei verschweigt, ist nicht nur die Tatsache, dass dies gar nicht zutrifft, sondern auch, dass heute sogar bei den Geringverdienern es bei der Hälfte des Erworbenen immer noch nicht aufhört, da zu den Sozialversicherungsbeiträgen und direkten Steuern auch noch zahllose indirekte Steuern und Gebühren hinzukommen. Zudem handelte es sich bei der ca. 2.500 Jahre alten Idee des Zehnt der Israeliten um eine Abgabe, die das natürliche Recht jedes Einzelnen auf Nahrung und Unterkunft für Ausländer, Witwen, Waise, etc. sicherstellen solle, es war auch Konsens, dass dieser nur hierfür verwendet werde, wobei die Leviten nur ein Zehntel dieses Zehntel davon behalten durften, demnach 1 Prozent.

In Folge übernahm der Klerus des Christentums die Idee des Zehnt, und widmete ihn 722 nach Chr. um: „Aus den Einkünften der Kirche und den Opfergaben der Gläubigen soll er vier Teile machen: Einen davon soll er für sich behalten, den zweiten unter den Geistlichen verteilen, entsprechend ihrem Eifer in der Erfüllung ihrer Pflichten, den dritten Teil soll er an die Armen und Fremden geben, den vierten soll er aber für den Kirchenbau zurücklegen.“ Ab da behielten die europäischen Leviten Dreiviertel des Zehntel, demnach blieben für den ursprünglich angedachten Zweck nur noch 2,5 Prozent.

Erst die „Bill of Rights“ ermöglichten, dass sich die Gemeinschaft auch nicht mehr um die Schwerkranken zu kümmern brauche. Was dazu führte, dass heute in den Vereinigten Staaten etliche Ärzte und Krankenpersonal in Eigeninitiative jeden Sonntag sich in ihrer Freizeit in Krankenhäusern treffen, um jene unentgeltlich durch Behandlung und Operationen zu retten, die sich keine Krankenversicherung leisten können. Da diesen Menschen mit deren Eigeninitiative aber keine Einnahmen daraus entstehen, kann es sich bei dieser Tätigkeit – folgt einer der neuen Definition von Arbeit, dass nur Erwerbsarbeit Arbeit sei – nicht um Arbeit handeln.

Der Satz von Paulus und Hitler, dass wer nicht arbeite auch nicht essen solle, führte notgedrungen zur Bedürftigkeitsprüfung, wobei Arbeit nur dann als Arbeit zu gelten habe, falls diese Erwerbsarbeit. Nach dieser Definition ist folglich die Tätigkeit, Millionen Menschen in den Tod zu schicken, eine Arbeit, und Menschen durch Behandlung und Operationen vor dem Tod zu retten, keine Arbeit. Denn für die eine Tätigkeit wurde Entgelt gezahlt, für die andere nicht.

Cartoon von zenundsenf

Cartoons von zenundsenf

Nun wäre sicherlich nichts gegen eine Bedürftigkeitsprüfung einzuwenden, könnte über diese verhindert werden, dass sich einer auf Bali in die Hängematte lege anstatt zu arbeiten. Wobei zu fragen wäre, aus welcher Quelle denn die Behauptung sich speise, ein bedingungsloses Grundeinkommen werde dazu führen, dass sich einer auf Bali in die Hängematte lege anstatt zu arbeiten. Haben doch eine Reihe von Feldstudien zwischen 1969 und 1982 dies nicht bestätigt. Es ist wissenschaftlich nachgewiesen und dokumentiert, dass bei unbedingtem Grundeinkommen unter existenzsichernden Bedingungen allein erziehende Mütter ihre Arbeitszeit zwischen 12 und 28 Prozent verringerten, während die meisten Männer einfach wie vordem weiterarbeiteten. Dafür sank die Scheidungsrate signifikant, und auch die Schulergebnisse von Kindern der Versuchsgruppe änderten sich: „Verbesserungen der Resultate in Lese-Tests waren für Schüler vom vierten bis zum sechsten Schuljahr statistisch bedeutsam. Die Lesefähigkeit dieser jüngeren Kinder stieg also merkbar. Für ältere Schüler vom siebten bis zum zehnten Schuljahr wurden hingegen keine positiven Effekte gemessen. Je länger eine Familie schon der Experimentiergruppe angehörte, desto größer waren auch die zu erwartenden Fortschritte ihrer Kinder in der Schule. Bei Schülern aus den ärmsten teilnehmenden Familien (mit der größten Transfersumme) wurden die stärksten Verbesserungen registriert. Sie profitierten somit am meisten von der höheren Einkommensgarantie. Die Wahrscheinlichkeit, dass Jugendliche aus armen Familien unter einem solchen Programm die obligatorische Schulpflicht (10 Jahre) erfüllen, ist um 20% – 90% größer als die Chance für ihre Altersgenossen aus der Kontrollgruppe.“

Der Vergleich aus Mehrausgaben, da ein minimaler Teil daraufhin seine Arbeitszeit verringerte, mit den Einsparungen, die aus geringerer Scheidungsrate und bessere Schulergebnisse der Kinder resultiert, unterblieb aus nachvollziehbaren Gründen. Es bestand die Gefahr, dass nachgewiesen worden wäre, dass das bedingungslose Grundeinkommen die Allgemeinheit billiger kommen würde als die Fortsetzung der bisherigen Praxis. Sind doch bei genauer Analyse 32,3 % der Sozialhilfeempfänger Kinder unter 15 Jahre, 37 % Jugendliche unter 18 Jahre alt, 8,4 % Alleinerziehende, die auch beim Empfang von Sozialhilfe nicht arbeiten müssen, solange sie ein Kind unter drei Jahren oder zwei Kinder unter 7 Jahren betreuen, 9,7 % über 60 Jahre alt und 4,7 % wegen Krankheit, Behinderung und Arbeitsunfähigkeit Empfänger von Sozialhilfe. Das wären dann 92 %, die dem Arbeitsmarkt gar nicht zur Verfügung stehen können, und zwar unabhängig davon, ob diese ein bedingungsloses Grundeinkommen erhielten, oder nicht.

Nun wäre die Modernisierung des Menschseins, die ein Wanderprediger und ein Verbrecher mit dem Satz ermöglichten, dass der nicht essen solle der nicht arbeite, nur auf deren Anhänger beschränkt, hätte da vor 200 Jahren nicht auch noch einer, der sich selbst als Philosoph auffasste, sich lieber in diversen Pubs herumgetrieben und sich an seinem Pint festgehalten, statt die Vorlesungen zu besuchen. Was zu vermuten ist, angesichts des als „falsche Dichotomie“ längst bekannten Fehlschlusses, den die Lenker der Nationen dann in Folge für ihre Zwecke für einen brauchbaren hielten: „Was ist bedeutsamer: das allgemeine, gesellschaftliche Glück oder das persönliche, individuelle Glück?“

Ein Satz ist dann par elegance, wenn ihm gelingt, erfolgreich ein Entweder-oder als die einzigen zwei möglichen Alternativen durchzusetzen, wo ein Entweder-oder gar nicht existiert, und dies keinem auffällt. Ist ein Bestandteil des Satzes dann auch noch das Ergebnis einer falschen Übersetzung, ohne dass dies einem auffällt, ist der Schwachsinn vorprogrammiert. Hätte der Philosoph ein wenig mehr seine Nase in die philosophischen Texte statt in das Bierglas gesteckt, hätte er entdeckt, dass die mit dem Wort Eudaimonia verbundene Vorstellung nichts mit der Vorstellung gemein hat, die mit dem Wort Glück assoziiert wird. So ist ihm auch noch dieser Satz entgangen:

Was aber die Eudaimonia sei, darüber streiten sie, und die Leute sind nicht derselben Meinung wie die Weisen. Jene (die Leute) nämlich verstehen darunter etwas Sichtbares und Greifbares, wie Lust, Reichtum oder Ehre; und der eine dies, der andere jenes, oftmals auch ein und derselbe Verschiedenes: wenn er krank ist, so meint er die Gesundheit, wenn er arm ist, den Reichtum.“

Womit Adam Smith das Urteil über sich selbst sprach: Ich bin Leute. Und wurde der Initiator der Ideologien Kapitalismus und Kommunismus. Nun streiten sich die Gelehrten, ob Pest oder Cholera zum allgemeinen, gesellschaftlichen Glück und persönlichen, individuellen Glück führe.

Unter den Begriffen Selbstwahrnehmung und Fremdwahrnehmung wird das Phänomen behandelt, dass diese nicht identisch sind, also wie einer sich selbst sieht, und wie andere diesen sehen. Die Psychologen beschäftigen sich aus der Perspektive der Fremdwahrnehmung daher mit der Illusion der Selbstwahrnehmung. Vielleicht wird eines Tages auch die Illusion der Fremdwahrnehmung Gegenstand einer Betrachtung, also wie einer in seiner Selbstwahrnehmung die anderen sieht, und was die Gründe dafür sind. Gut möglich, dass dabei entdeckt wird, dass der Argwohn, bei fehlendem Zwang würden sich andere in eine Hängematte legen, und dort faulenzend vom Geld des arbeitenden Volkes leben, daher rührt, dass der so Argwöhnende selbst es ist, der es tun würde, von sich selbst irrtümlich auf andere schließend.  Denn die Leute verstehen unter Glück etwas Sichtbares und Greifbares: sind sie krank, ist es die Gesundheit, sind sie arm , ist es der Reichtum, wenn sie arbeiten, ist es die Freizeit, sind sie arbeitslos, ist es die Arbeit.

So bleibt nur der Wunsch, dass all jene, die davon ausgehen, bei einem bedingungslosen Grundeinkommen legten sich die Leute in die Hängematte, was zu steigenden Kosten für die Allgemeinheit führt, da ein Ministrant, ein Einzelhandelskaufmann, ein Straftäter und ein Messdiener dies behaupteten, jener eindeutigen Handlungsvorschrift zur Lösung eines Problems übergeben werden, die immer dann hilft, wenn der Geist zu schwurbeln beginnt: Das Schmecken. Nur wer schmeckt kennt den Geschmack. Jenseits dessen ist nur Gefasel. Der einzige Schaden wäre, dass sich dann die Radfahrer ein anderes Opfer suchen werden.

Björn Eriksson


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